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Presseerklärungen Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Fration DIE LINKE: Polizeistrukturreform steht auf der Kippe

Nach Informationen von MDR Info könnten hunderte Strafverfahren platzen, weil aufgrund der Polizeistrukturreform das nötige Personal fehlt, um elektronische Beweismittel fristgerecht auswerten zu können. Hierzu erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Haushaltsprobleme des Landes sind nur mit neuer Steuerpolitik zu lösen

Zur heutigen Vorstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2010 / 2011 erklärt die haushalts- und finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Gemeindeneugliederung auf der Grundlage fachlich nachvollziehbarer Kriterien umsetzen

Zum zweiten Gesetzespaket für die gesetzliche Phase der Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen


DIE LINKE. Sachsen-Anhalt gedenkt der Opfer des II. Weltkrieges und der faschistischen Terrorherrschaft über Europa

Anlässlich des Weltfriedenstages erklärt der Vorsitzende der LINKEN in Sachsen-Anhalt Matthias Höhn: Weiterlesen


DIE LINKE lehnt eine Fusion der Landesbanken Nord/LB und HSH Nordbank ab

Die Überlegungen des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff zu einer möglichen Fusion der Landesbanken Nord/LB und HSH Nordbank sind bei den Linksfraktionen in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt auf Ablehnung gestoßen. Die Vorsitzenden der beiden Linksfraktionen, Dr. Manfred Sohn aus Niedersachsen und Wulf Gallert aus Sachsen-Anhalt,... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Stopp der Bürgerarbeit in Magdeburg stellt die Frage nach der Seriosität des Wirtschaftsministers

Im Zusammenhang mit dem Stopp der Bürgerarbeit erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Wulf Gallert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Haushaltspolitik für Nachhaltigkeit und öffentliche Daseinsvorsorge

Die Fraktion der LINKEN hat auf ihrer Sommerklausur Grundsätze zur Haushaltspolitik in Sachsen-Anhalt beschlossen, die dem Landesparteitag im September 2007 (14. - 16.09.07 in Magdeburg) zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Weiterlesen