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Presseerklärungen Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: Tragfähige Lösungen für die Beschäftigten von Q-Cells finden

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit den angekündigten Massenentlassungen bei Q-Cells befasst. Dazu erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Länderübergreifende Bekämpfung des Rechtextremismus systematisch ausbauen

Niedersachsen und Sachsen-Anhalt wollen künftig im Kampf gegen Rechtsextremismus stärker als bisher zusammenarbeiten. Hierzu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Beschluss zum Doppelhaushalt 2010 / 2011

Die Landtagsfraktion der LINKEN hat auf ihrer Klausurtagung in Meisdorf folgenden Beschluss zum Doppelhaushalt 2010 / 2011 gefasst: Weiterlesen


Absurde Diskussionen über den Soli-Zuschlag

Immer wieder werden Diskussionen über die Zukunft des Solidaritätszuschlages angefacht - diesmal durch die Ministerpräsidenten Böhmer und Althaus. Und immer wieder sind es nicht viel mehr als finanzpolitische Ammenmärchen oder unsinniges Gerede über Begrifflichkeiten. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Beschwerdestelle Polizei begrüßenswert – Umsetzung jedoch kontraproduktiv

Die Zentrale Beschwerdestelle Polizei wird am 1. September 2009 im Innenministerium unter Leitung von Staatssekretär Erben ihre Arbeit aufnehmen. Hierzu erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Stopp der Bürgerarbeit in Magdeburg stellt die Frage nach der Seriosität des Wirtschaftsministers

Im Zusammenhang mit dem Stopp der Bürgerarbeit erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Wulf Gallert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Haushaltspolitik für Nachhaltigkeit und öffentliche Daseinsvorsorge

Die Fraktion der LINKEN hat auf ihrer Sommerklausur Grundsätze zur Haushaltspolitik in Sachsen-Anhalt beschlossen, die dem Landesparteitag im September 2007 (14. - 16.09.07 in Magdeburg) zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Weiterlesen