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Presseerklärungen Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: Arbeitsfähigkeit der sozialen Infrastruktur des Landes nachhaltig sichern

Zur heutigen Protestaktion eines landesweiten Bündnisses gegen Kürzungen bei Beratungsstellen in Sachsen-Anhalt erklärt die sozialpol. Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion Birke Bull: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Kommunalfinanzen - Schnelles und wirksames Gegensteuern erforderlich

Zu dem heute vom Innenminister vorgestellten Kommunalfinanzbericht 2009 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Sommer-Tour des Fraktionsvorsitzenden vom 8. bis 17. September 2009

Der Vorsitzende der Landtagsfraktion der LINKEN Wulf Gallert ist vom 8. bis 17. September 2009 im Rahmen seiner Sommer-Tour in Sachsen-Anhalt unterwegs. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes bei Anti-Atom-Treck klären

Zu Vorgängen um den Anti-Atom-Treck in Sachsen-Anhalt erklärt die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Diskriminierungsschutz endlich um sexuelle Identität erweitern

Artikel 3 des Grundgesetzes – der so genannte Gleichheitsartikel – legt fest, dass niemand u.a. wegen seiner Herkunft, seines Geschlechts oder seiner religiösen und politischen Anschauungen diskriminiert werden darf. Nicht zuletzt der hartnäckigen Arbeit der Behindertenbewegung ist es zu verdanken, dass der Gleichheitsartikel seit 1994 um ein... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: Dialog von Landesregierung und Volksinitiative gegen Einheitsgemeinde ist Gebot der Stunde

Zur Absicht der Volksinitiative gegen Einheitsgemeinden, ein Volksbegehren zur Gemeindereform in Sachsen-Anhalt zu starten, erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Trauerspiel Gemeindewirtschaftsrecht

Zur Absetzung der Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts in der heutigen Sitzung des Innenausschusses bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen


Alkoholfreie Zonen per Gesetz sind unsinnig

Zu Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: „Die Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum sind so unsinnig wie kontraproduktiv. Letztlich... Weiterlesen


Zum Leitbild der Gemeindegebietsreform

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Leitbild der Gemeindegebietsreform erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke, MdL: Weiterlesen