Presseerklärungen Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Fraktion DIE LINKE: Arbeitsfähigkeit der sozialen Infrastruktur des Landes nachhaltig sichern
Zur heutigen Protestaktion eines landesweiten Bündnisses gegen Kürzungen bei Beratungsstellen in Sachsen-Anhalt erklärt die sozialpol. Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion Birke Bull: Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Kommunalfinanzen - Schnelles und wirksames Gegensteuern erforderlich
Zu dem heute vom Innenminister vorgestellten Kommunalfinanzbericht 2009 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Sommer-Tour des Fraktionsvorsitzenden vom 8. bis 17. September 2009
Der Vorsitzende der Landtagsfraktion der LINKEN Wulf Gallert ist vom 8. bis 17. September 2009 im Rahmen seiner Sommer-Tour in Sachsen-Anhalt unterwegs. Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes bei Anti-Atom-Treck klären
Zu Vorgängen um den Anti-Atom-Treck in Sachsen-Anhalt erklärt die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger: Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Diskriminierungsschutz endlich um sexuelle Identität erweitern
Artikel 3 des Grundgesetzes – der so genannte Gleichheitsartikel – legt fest, dass niemand u.a. wegen seiner Herkunft, seines Geschlechts oder seiner religiösen und politischen Anschauungen diskriminiert werden darf. Nicht zuletzt der hartnäckigen Arbeit der Behindertenbewegung ist es zu verdanken, dass der Gleichheitsartikel seit 1994 um ein... Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt
Fraktion DIE LINKE: Dialog von Landesregierung und Volksinitiative gegen Einheitsgemeinde ist Gebot der Stunde
Zur Absicht der Volksinitiative gegen Einheitsgemeinden, ein Volksbegehren zur Gemeindereform in Sachsen-Anhalt zu starten, erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Trauerspiel Gemeindewirtschaftsrecht
Zur Absetzung der Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts in der heutigen Sitzung des Innenausschusses bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
Alkoholfreie Zonen per Gesetz sind unsinnig
Zu Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: „Die Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum sind so unsinnig wie kontraproduktiv. Letztlich... Weiterlesen
Zum Leitbild der Gemeindegebietsreform
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Leitbild der Gemeindegebietsreform erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke, MdL: Weiterlesen
