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Presseerklärungen Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: Breitbandversorgung endlich als Bestandteil der Öffentlichen Daseinsvorsorge begreifen

Zur Erklärung Ministerpräsident Böhmers hinsichtlich des weiteren Ausbaus der Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Bildung genießt leider keine Priorität

Zur Diskussion über die Ergebnisse des jüngsten Bildungsbericht der OECD erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der LINKEN und Landesvorsitzender seiner Partei: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Gemeindereform im Harz nicht machtpolitischem Kalkül opfern

Zu Äußerungen des Ministerpräsidenten und des Innenministers zum Thema Gebietsreform im Harz (s. auch Harzer Volksstimme vom 09.09.2009) bemerkt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Daehre diffamiert Eltern – Entschuldigung vom Minister gefordert

DIE LINKE fordert eine Entschuldigung von Minister Daehre. Dieser hatte zu einem Antrag der LINKEN zur Versorgung mit Schulmilch und -obst am vergangenen Donnerstag zum Ende seiner Rede erklärt: „Eltern und Großeltern sollten ihrer Vorbildwirkung stärker gerecht werden. Ich erlaube mir anzufügen, dass es verwunderlich ist, dass wir uns darüber... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Änderungen bei Sportförderung unumgänglich

Zur erneuten Debatte um die Sportförderung in Sachsen-Anhalt erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: Nachträglichen Sicherungsverwahrung für Jugendliche so überflüssig wie falsch

Zur derzeitigen Debatte um die Einführung einer nachträglichen Sicherungsverwahrung für Jugendliche erklärt die kinder-, jugend- und familienpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen


Kommunaltour der Landtagsfraktion der LINKEN - öffentlich Fraktionssitzung am 18. September 2007 in Wittenberg

Die Landtagsfraktion der LINKEN führt in der Zeit vom 17.09.2007 bis 12.10.2007 ihre traditionellen Kommunaltour durch. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Will Landesregierung mit Gemeindeneugliederungs-Grundsätzegesetz Volksinitiative stärken?

Zu den heute vorgestellten Grundsätzen der Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt bemerkt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Rundfunkurteil stärkt Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt begrüßt das heutige Rundfunkurteil des Bundesverfassungsgerichtes als eine deutliche Stärkung des Systems des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland: Weiterlesen