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Stefan Gebhardt

Schaden von Kulturlandschaft abwenden – Kulturschaffenden Sicherheit gewähren

Zur kommenden Landtagssitzung bringt die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zum Nachtragshaushalt mit Sofortmaßnahmen im Kunst- und Kulturbereich in Folge der Corona-Krise ein. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt:

»In der Kulturszene des Landes gibt es viele Sorgen und Unsicherheiten, wie die gegenwärtige Krise geschultert werden kann, ohne dass die kulturelle Infrastruktur des Landes hierunter nachhaltig leidet. Mit einem Entschließungsantrag schlägt die Fraktion DIE LINKE daher konkrete Maßnahmen vor, um Schaden von der reichhaltigen und schutzbedürftigen Kulturlandschaft abzuwenden und den Kulturschaffenden Sicherheiten zu gewähren.

Im Rahmen des Zuwendungsrechts fordert die Fraktion DIE LINKE, dass alle bereits getätigten und in Aussicht gestellten Förderzusagen umgesetzt werden, alle Zuwendungsbescheide innerhalb von 14 Tagen erteilt werden und die beabsichtigte Förderhöhen je Antrag um 10 Prozent der Fördersumme erhöht wird, um den organisatorischen Mehraufwand als förderfähig anzuerkennen. Die Umsetzung aller Projektanträge soll als Festbetragsförderung, mindestens als Fehlbetragsförderung – in keinem Fall aber als Anteilsförderung erfolgen. Der Bewilligungszeitraum aller geförderten Projekte soll bis zum Ende des Haushaltsjahres, in Einzelfällen und nach Antrag der Akteure auch über das Haushaltsjahr hinaus automatisch verlängert werden. Kulturelle Akteur*innen sollen zudem Unterstützung bei der Umsetzung der Projektvorhaben durch Anerkennung alternativer Arbeits- und Präsentationsformate ohne Bewertung aufgrund von Zuschauer- oder Teilnehmer*innenzahl oder der Anzahl der Veranstaltungen erhalten. Die Möglichkeit von Rückforderungen bei allen Zuwendungen in diesem Haushaltsjahr soll zudem ausgesetzt werden.

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Soforthilfe des Landes Sachsen-Anhalt für freiberufliche Künstler*innen und Solo-Selbstständige ausdrücklich, erachtet jedoch weitergehende Maßnahmen für dringend notwendig. Die Soforthilfe pro Person muss bis zum Ende der Maßnahmen der Landesregierung zeitlich ausgedehnt, ohne Vermögensprüfung und ohne Verwendungsnachweise umgesetzt und unbürokratisch, steuerfrei und zusätzlich zu anderen staatlichen Transferleistungen und Fördermaßnahmen ausgezahlt werden.

Die Fraktion DIE LINKE fordert zudem, dass dokumentierte Einnahmeausfälle, unvermeidbare Fixkosten wie z.B. Mieten oder entstandene Mehrkosten vom Land zu 60 Prozent kompensiert und bereits begonnene Projekte vollständig ausfinanziert werden. Alle Stipendien und Preisgelder für Künstlerinnen und Künstler sollen um-gehend und im vollen Umfang ausgereicht werden.

Sachsen-Anhalt ist ein bedeutendes Kulturland mit zahlreichen kreativen Köpfen, Künstlerinnen und Künstlern, die täglich unser Leben bereichern. Die kulturelle Infrastruktur des Landes darf nicht wegbrechen, vielmehr muss sie ihren entscheidenden Anteil leisten können, wenn das gesellschaftliche Leben nach dem Shutdown wieder hochgefahren wird.«