Impuls-Festival für Neue Musik ohne Förderung – Kenia-Koalition verletzt Landtagsbeschluss

Angesichts fehlender Landesfördermittel für das diesjährige Impuls-Festival für Neue Musik erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Gebhardt:

»Das Impuls-Festival für Neue Musik wird bedauerlicherweise nicht gefördert. Die Fraktion DIE LINKE positioniert sich gegen diese von der Landesregierung getroffene Entscheidung, das Impuls-Festival nicht zu fördern. Das Festival ist ein sehr erfolgreiches Festival für zeitgenössische Musik in Sachsen-Anhalt. Die Landesregierung zerstört hier bewusst gewachsene Strukturen. Im Ausschuss für Bildung und Kultur des Landtags sind die Mitglieder damit bewusst von Staatssekretär Gunnar Schellenberger belogen worden, weil er genau das Gegenteil behauptet hat, von dem, was die Landesregierung nun verkündet hat. Außerdem steht diese Entscheidung der Nicht-Förderung im deutlichen Widerspruch zu dem, was der Landesmusikrat empfohlen hat. Die Landesregierung verletzt damit nicht zuletzt einen Landtagsbeschluss.

Die Fraktion DIE LINKE beantragt deshalb eine Sondersitzung sowie schnellstmögliche Einberufung des Kulturausschusses. Wir fordern, dass SPD, Grüne und CDU diese Sondersitzung nicht verhindern.«