Fraktion DIE LINKE: Änderungen bei Sportförderung unumgänglich
Zur erneuten Debatte um die Sportförderung in Sachsen-Anhalt erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert:
Zur erneuten Debatte um die Sportförderung in Sachsen-Anhalt erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert:
„Die Landessportverbände sowie die Kreis- und Stadtsportbünde kritisieren das Sozialministerium zu recht: Bis heute gibt es im Rahmen der institutionellen Förderung keine Bewilligungsbescheide. Abschlagszahlungen von 90 % der durch den Landtag bestätigten Mittel, also ein Zwölftel pro Monat, sind gängige Praxis, wobei es keinen verbindlichen Katalog förderfähiger Ausgaben gibt.
Das ist für größere Landesfachverbände noch beherrschbar, aber viele Fachverbände sind fast nur auf das Ehrenamt angewiesen.
Damit ist in den Gliederungen der Sportorganisation eine ordnungsgemäße Geschäftsführung gefährdet. Dies ist einer der Hauptgründe, weshalb der alte Vertrag seitens des Sozialministeriums gekündigt wurde. Wichtige andere Fragen, beispielsweise des Umgangs und der Bewertung von Rücklagen und Rückstellungen sind immer noch offen.
Da ist auch der Verweis des Soziaministeriums auf die doch „gute” und gerechte Vereinsförderung für die gegenwärtigen Probleme wenig hilfreich: Fast 70 % aller Vereine haben unter 100 Mitglieder, erhalten also eine monatliche staatliche Förderung von durchschnittlich 25 Euro.
Angesichts der damit verbundenen bürokratischen Aufwendungen - Bewilligungsbescheide von 21 Seiten für minimale Fördersummen - sowie der generell knappen Ressourcen ist diese Form der Förderung kritisch zu hinterfragen. Die Kritik am Gießkannenprinzip ist vollauf berechtigt.
Im zuständigen Ausschuss des Landtages wird DIE LINKE einige dieser Probleme am 23. September 2009 thematisieren.
Zu fragen ist aber schon heute, ob das Sozialministerium nicht mit der Aufgabe, die neue Form der Förderung über Richtlinien umsetzen, überfordert ist.
Für DIE LINKE ist unstrittig, dass Änderungen bei den Förderrichtlinien unumgänglich sind.“
Magdeburg, 8. September 2009