CDU und SPD lehnt mehr Teilhabe von Kindern und Jugendlichen ab

Monika HohmannDIE LINKE. im Landtag

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann:

In der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses des Landtages stand der Entwurf eines Kinder- und Jugendteilhabegesetzes auf der Tagesordnung, ein Gesetz der Fraktion DIE LINKE. Damit wollen wir die politische und gesellschaftliche Partizipation von Kindern und Jugendlichen stärken. Dazu bedarf es u.a. auch Freistellungsregelungen im Bereich der Schule.

Die Koalitionsfraktionen erkannten zwar die Wichtigkeit des Themas an, lehnten den Gesetzentwurf letztlich jedoch ab."