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5. Tagung des 4. Kreisparteitages der Partei DIE LINKE. Burgenlandkreis

Burgenlandkreis-LINKE bereitet sich weiterhin auf die Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt vor

Einladung              Tagesordnung            Geschäftsordnung         Beschlussentwurf

Der Kreisparteitag der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis tagte am 30. Mai 2015. Er befasste sich unter anderem mit der inhaltlichen Erarbeitung von Themenschwerpunkten für Anträge zum Entwurf des Landtagswahlprogrammes. An sieben Thementischen konnten sich die Delegierten je nach Wunsch und Interesse mit ihren Argumenten einbringen. Die Diskussionsgruppen behandelten inhaltlich die Themen

  • Asyl (Leitung Horst Heller),
  • Inklusion (Leitung Jörg Freiwald),
  • Kampagnen (Leitung Diana Theil),
  • Seniorenpolitik (Leitung Katja Bahlmann),
  • Mitgliederentwicklung (Leitung Madline Siewert),
  • Bildung (Leitung Petra Hörning),
  • Drogen/Kriminalität (Leitung Veit Raczek)

Die Ergebnisse werden im Protokoll des Parteitages zusammengefasst und weiter bearbeitet. <xml></xml> Während des Parteitages hatten auch die bis dahin bekannten Bewerberinnen und Bewerber für die Landtagswahlen 2016 die Möglichkeit sich vorzustellen. Für den Wahlkreis 40 war das Peer Pallesche, im Wahlkreis 41Petra Hörning, Katja Bahlmann und Diana Theil, im Wahlkreis 42 Jan Wagner und im Wahlkreis 43 Veit Raczek.

Zum vorletzten Tagesordnungspunkt brachte Roland Claus einen Beschlussentwurf als Arbeitsplan bis zur Landtagswahl ein. Zwei Punkte dieses Beschlussentwurfes wurden bereits auf dem Kreisparteitag von den Delegierten aufgegriffen und zur Beschlussfassung durch den Kreisparteitag, das höchste und demokratischste Gremium ausformuliert.

Beschlossen wurde der Antrag von Gunter Schneider, die Variante 2 aus dem Beschlussentwurf aufzugreifen und in demokratischer Art und Weise den vom Land gewünschten Listenvorschlag aus allen Bewerberinnen und Bewerbern unseres Kreisverbandes auf einem Kreisparteitag zu bestimmen. Der Antrag wurde mit 21 zu 16 Stimmen mit 3 Enthaltungen so beschlossen.

Und es wurde der Antrag von Jan Wagner beschlossen, zukünftig im Kreisverband an der bisher praktizierten Variante  Delegierten-/VertreterInnen-Versammlungen zur Arbeit im Kreisverband festzuhalten und nicht auf die Arbeitsvariante Mitgliedervollversammlungen zu wechseln. Diesem Antrag stimmten die Delegierten mehrheitlich zu.

Nach dem Kreisparteitag konstituierte sich in einer Sondersitzung der Kreisvorstand, um die bereits gefassten Beschlüsse mit Einberufungsbeschlüssen zu untersetzen. In dieser Sitzung wurde vom Kreisvorstand beschlossen, dass wegen Formfehlern die WahlkreisvertreterInnen-Versammlung in Zeitz zu einem anderen Termin im Juni stattfinden wird, um die gemachten Fehler rechtsicher zu korrigieren. Und es wurde festgelegt, dass der Beschluss des Kreisparteitages zur Bestimmung des Listenvorschlages dahingehend umgesetzt sind, dass am 28. August 2015, um 18.00 Uhr in Hohenmölsen, Bürgerhaus ein Kreisparteitag einberufen wird, um diese Aufgabe zu erfüllen. Danach wird am gleichen Tag die KreisvertreterInnenversammlung zur Wahl der LandesvertreterInnen unseres Kreisverbandes stattfinden Die LandesvertreterInnenversammlung findet am 14./15. November 2015 statt und dient der Aufstellung der Landesliste der Partei DIE LINKE zur Landtagswahl am 13.03.2016 in Sachsen-Anhalt. Dazu ist es noch notwendig in den Basisorganisationen in den nächsten Wochen VertreterInnen zu wählen, die dann zu dieser KreisvertreterInnen-Versammlung am 28. August 2015 aus ihrer Mitte unsere LandesvertreterInnen bestimmen, die nach Magdeburg zur Landeslistenaufstellung fahren.

Unmittelbar im Anschluß des Kreisparteitages am 30.05.2015 fanden die VetreterInnen-versammlungen der Landtagswahlkreise 42 (Naumburg) und 43 (Naumburg) statt. Gewählt wurden die Direktkandidaten der LINKEN in diesen beiden Wahlkreisen.