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ENERGIEFORUM des Kreisverbandes DIE LINKE. Burgenlandkreis

Energieforum fördert Austausch

Am gestrigen 14. September 2015 fand in Zeitz in den Räumen der Stadtwerke Zeitz ein Energieforum statt. DIE LINKE im Burgenlandkreis bat um dieses Treffen mit dem Ziel den Austausch zwischen Energieversorgern, Wirtschaft, Verwaltung und Politik anzuregen, Wünsche und Problemstellungen aufzunehmen und gemeinsam nach Möglichkeiten zu suchen, die notwendige regionale energetische Ausgewogenheit bieten könnte. Einführend in das Thema war das Statement von Dr. Frank Thiel, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt. Er zeigte die Vor- und Nachteile der Energiewende auf und betonte gleichzeitig: „was mit bergbaulichen Rechten gelegt ist, fassen wir nicht an!“ Damit wurde der Standpunkte der LINKEN im Burgenlandkreis zum Bekenntnis zur Braunkohle nochmals bekräftigt. Danach wurde in zwei Podien nacheinander mit jeweils unterschiedlicher Besetzung Meinungen ausgetauscht.

Herr Huke, Geschäftsführer der Stadtwerke Zeitz betonte die Wichtigkeit der regionalen Energieversorgung im Burgenlandkreis voranzutreiben um hier regionale Energieversorgungskreisläufe zu schaffen, die Arbeitsplätze sichern und die Energieproduktion in unserer Region geordneter entwickeln würde. Dazu braucht es jedoch die Kooperation der Politik – aus dem Grunde ging die Forderung von Katja Bahlmann in der Diskussion an Herrn Böhm, den Wirtschaftsamtsleiter des Burgenlandkreises, dass der Kreistag sich positiv zu einem energiepolitischen Konzept in Fortführung des Leitbildes des Burgenlandkreises bekennen soll, um endlich das Signal an die Energieversorger zu richten, dass die Politik ihr Notwendiges tun will um dem Wunsch nach regionaler energetischer Ausgewogenheit gerecht zu werden. Diese Forderung bekräftigte Horst Heller, Vorsitzender im Stadtrat Zeitz im zweiten Podium nochmals.

Karl Heinz Junge, Vertreter der MIBRAG Theißen erläuterte nochmals die Schwierigkeiten für die MIBRAG, welche die Energieabgabe für dieses Unternehmen bedeutet. Er sagte: „…momentan laufen wöchtenlich die Gespräch in Berlin mit dem Minister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, wie eine Ausnahmelösung für die MIBRAG aussehen könnte. Noch ist das alles nicht in trockenen Tüchern…“ Hätte die Bundesregierung von vorn herein auf die festgelegte Energieabgabe bestanden, wäre das das Aus der MIBRAG mit Insolvenz und Abwicklung, dem Arbeitsplatzverlust für über 2000 Mitarbeiter gewesen. Viele Energiestandorte, die Kunden der MIBRAG und auf die energetische Versorgung für ihre Prozesse angewiesen sind, wären über Kurz oder Lang, laut Junge, ebenso verschwunden, dazu zählte er den Chemiestandtort Leuna und die DOW Schkopau und fast 90% der Haushalte von Hohenmölsen würden ohne Fernwärme auskommen müssen. Hauptsächlich forderte er, dass die Politik mehr Gelder in die Forschung an Speichermedien für Energie investieren sollte. „…die beste neue Technologie hilft ohne Speichermedien nichts!...“ so Junge. Frau Meinshausen, Vertreterin der Firma 50Hertz, die als Betreiber der geplanten Gleichstromtrasse Nord/Süd im Podium vertretern war ging außerdem auf die Planungsfortschritte zu diesem Projekt ein und erläuterte ausführlich, wie Kostenspiralen für die Endverbraucher entgegengewirkt werden kann. Auch hier ist die Bundespolitik gefragt, die die Umwälzung von Kosten mehr Überregional steuern müsste, da heute nicht mehr nachvollziehbar wäre, wo welcher Strom her komme, der über die „Energie-Autobahnen“ geschickt würde.

Das Resümee der Veranstaltung zog Christine Krössmann, Vorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Burgenlandkreis und betonte die Wichtigkeit von politischen Richtungssignalen an die Energiewirtschaft, auch wenn konkret vorerst nicht beeinflussbar ist und legte somit die Wichtigkeit der Forderung des Energiepolitischen Konzepts nochmals auf. Als weiteren wichtigen Punkt legte sie das Augenmerk auf den Erhalt der MIBRAG und die überregionale Wirkung dieses Unternehmens und des größten Unternehmens im Burgenlandkreis. Der Dank der LINKEN gilt dem Hausherren Herrn Huke für die wunderbare Organisation der Veranstaltung und die Möglichkeit diese am Standtort durchzuführen. Danke auch den Moderatoren der beiden Podiumsrunden, Roland Claus, Mitglied des Deutschen Bundestages (DIE LINKE) und Horst Heller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zeitz.