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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Fraktion DIE LINKE: Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk nicht in Frage stellen

Zur Erklärung der CDU-Landtagsfraktion über die künftige Rundfunkfinanzierung erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Finanzminister erspart dem Land Kosten - gut so, wenn es denn auch kommt!

Zu Äußerungen des Finanzministers Bullerjahn wegen angeblicher Falschdarstellungen zum Grundstückstausch Köthen - Bitterfeld erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Erkenntnisverweigerung und Machtarroganz bestimmen Umgang mit Gemeindegebietsreform

Gerald Grünert, kommunalpol. Sprecher: "Dem Innenausschuss wurde zur Beratung des Begleitgesetzes zur Gemeindgebietsreform am heutigen Tag von der Koalition wiederholt eine inhaltliche umfangreiche Tischvorlage vorgelegt, die weder inhaltlich noch zeitlich zu beraten war. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Verbesserungen in der Kinderbetreuung jetzt auf den Weg bringen

Zu heute veröffentlichten Aussagen von Abgeordneten der Koalition hinsichtlich der Verwendung der Mehreinnahmen im Land erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Wahlkampf-Thema Jugendkriminalität nimmt unerträgliche Züge an - DIE LINKE verlangt Klarstellung der Position zur Landtagssitzung

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: "Das als letzten Rettungsanker für den Machterhalt des hessischen Ministerpräsidenten Koch von einigen Politikern und Medien in verantwortungsloser Art und Weise gepushte Thema der Jugendkriminalität ist dazu geeignet, das gesellschaftliche Klima nachhaltig zu beschädigen. Weiterlesen