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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Fraktion DIE LINKE: Unterfinanzierung des Gesundheitsfonds ist das Problem

Zur derzeitigen Debatte um die Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die gesetzlichen Krankenkassen in Sachsen-Anhalt erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Militärische Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle - Landesregierung täuscht Öffentlichkeit

Mehrfach hat DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt die militärische Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle und damit die logistische Vorbereitung und Unterstützung der völkerrechtswidrigen Kriege im Irak und Afghanistan durch US-amerikanische Streitkräfte und die Bundeswehr thematisiert. Jedes mal wurde dieser Fakt durch die Landesregierung... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Müll-Untersuchungsausschuss hat Auftrag noch längst nicht erfüllt

Zur Kritik der CDU-Fraktion an der Arbeit des 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklären die Mitglieder des Ausschusses Edeltraud Rogée und André Lüderitz: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Finanzausgleichsgesetz bleibt entscheidender Fehler im Doppelhaushalt 2010 / 2011

Zum heute verabschiedeten Finanzausgleichsgesetz erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Die Gleichstellung Homosexueller und die CDU - Feuer und Wasser?

Zum Koalitionsstreit um die Gleichstellung von verpartnerten BeamtInnen sowie RichterInnen mit ihren verheirateten KollegInnen erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: Weiterlesen