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Presseerklärungen Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

DIE LINKE lehnt eine Fusion der Landesbanken Nord/LB und HSH Nordbank ab

Die Überlegungen des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff zu einer möglichen Fusion der Landesbanken Nord/LB und HSH Nordbank sind bei den Linksfraktionen in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt auf Ablehnung gestoßen. Die Vorsitzenden der beiden Linksfraktionen, Dr. Manfred Sohn aus Niedersachsen und Wulf Gallert aus Sachsen-Anhalt,... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE:150 KommunalpolitikerInnen der LINKEN fordern: Kommunen stärken – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern!

Auf Einladung der Landtagsfraktion der LINKEN und des „kommunalpolitischen forum“ Sachsen-Anhalt e.V. trafen sich 150 KommunalpolitikerInnen der LINKEN in Bernburg. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und Gerald Grünert, kommunalpol. Sprecher der Fraktion und Vorsitzender des „kommunalpolitischen forum“ e.V.: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Abfallentsorgungswirtschaft muss strengsten gesetzlichen Regelungen unterliegen

Zum Verlauf der heutigen Beratung des 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Outet sich MDR als CDU-Sender?

Viele Programmzeitschriften kündigten an, dass der MDR am morgigen Donnerstag um 20.15 den Ratgeber „Escher“ sendet. Doch gestern Nachmittag gab der MDR per Presseerklärung (http://www.mdr.de/presse/fernsehen/6631165.html) bekannt, dass „Escher“ für ein „MDR extra“ mit Angela Merkel um 15 Minuten verschoben wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Personalpläne der Landesregierung werden zur Gefahr für die Öffentliche Sicherheit

Zu den beabsichtigten Stellenreduzierungen der Landesregierung im Polizeivollzug wie auch in der Polizeiverwaltung erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: Dialog von Landesregierung und Volksinitiative gegen Einheitsgemeinde ist Gebot der Stunde

Zur Absicht der Volksinitiative gegen Einheitsgemeinden, ein Volksbegehren zur Gemeindereform in Sachsen-Anhalt zu starten, erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Trauerspiel Gemeindewirtschaftsrecht

Zur Absetzung der Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts in der heutigen Sitzung des Innenausschusses bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen


Alkoholfreie Zonen per Gesetz sind unsinnig

Zu Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: „Die Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum sind so unsinnig wie kontraproduktiv. Letztlich... Weiterlesen


Zum Leitbild der Gemeindegebietsreform

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Leitbild der Gemeindegebietsreform erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke, MdL: Weiterlesen