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Presseerklärungen Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: Olbertz als neuer Verbündeter in der Landesregierung?

Wer die Argumentation von Kultusminister Olbertz zur Problematik der Bildungsausgaben und der Neuverschuldung in seinem heutigen Interview in der Magdeburger Volksstimme liest, kommt an der Feststellung nicht vorbei, dass dies – quasi lupenrein – die Argumentation der LINKEN ist. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Energie- und Klimaschutzpolitik nicht als Last, sondern als Baustein für die Zukunft begreifen

Im Ergebnis der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Landtages erklärt die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Schluss mit dem Gerede über Privatisierung der Universitätskliniken

DIE LINKE fordert die Landesregierung auf, alle Spekulationen über eine Privatisierung der Universitätskliniken, wie sie im Strategiepapier des Finanzministers eines Rolle spielen, ebenso unverzüglich wie unmissverständlich zu beenden. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Konsequenter Kampf gegen Rechts wurde Polizeibeamten zum Verhängnis

Laut Mitteldeutscher Zeitung vom 24. Juni 2009 wurde der ehemalige Leiter der Polizeistation in Ballenstedt im Jahr 2008 aufgrund der Einleitung eines Strafverfahrens wegen Beleidigung eines rechten Kriminellen von Amts wegen durch den Polizeipräsidenten Johann Lottmann von seinem Posten entbunden und als Koordinator Schichtdienst nach Quedlinburg... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Kurzfristige Unterstützung durch Steuerrückerstattung beim Agrardiesel – langfristig Traktoren auf Biokraftstoffe umstellen

„Kurzfristig müssen wir den landwirtschaftlichen Betrieben unter die Arme greifen, sie leiden unter den hohen Belastungen. Darum begrüße ich die heutige Streichung des Selbstbehaltes von 350 Euro und der Kappungsgrenze von 10.000 Litern beim Agrardiesel", erklärt der Sprecher für Agrarpolitik und ländliche Räume der Fraktion DIE LINKE Hans-Jörg... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: Dialog von Landesregierung und Volksinitiative gegen Einheitsgemeinde ist Gebot der Stunde

Zur Absicht der Volksinitiative gegen Einheitsgemeinden, ein Volksbegehren zur Gemeindereform in Sachsen-Anhalt zu starten, erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Trauerspiel Gemeindewirtschaftsrecht

Zur Absetzung der Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts in der heutigen Sitzung des Innenausschusses bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen


Alkoholfreie Zonen per Gesetz sind unsinnig

Zu Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: „Die Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum sind so unsinnig wie kontraproduktiv. Letztlich... Weiterlesen


Zum Leitbild der Gemeindegebietsreform

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Leitbild der Gemeindegebietsreform erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke, MdL: Weiterlesen