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Presseerklärungen Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: Gestaltende Wirtschaftspolitik bleibt Fehlanzeige

Zu den heute beschlossenen Landesreglungen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen


Fration DIE LINKE: Polizeistrukturreform steht auf der Kippe

Nach Informationen von MDR Info könnten hunderte Strafverfahren platzen, weil aufgrund der Polizeistrukturreform das nötige Personal fehlt, um elektronische Beweismittel fristgerecht auswerten zu können. Hierzu erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Haushaltsprobleme des Landes sind nur mit neuer Steuerpolitik zu lösen

Zur heutigen Vorstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2010 / 2011 erklärt die haushalts- und finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Gemeindeneugliederung auf der Grundlage fachlich nachvollziehbarer Kriterien umsetzen

Zum zweiten Gesetzespaket für die gesetzliche Phase der Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen


DIE LINKE. Sachsen-Anhalt gedenkt der Opfer des II. Weltkrieges und der faschistischen Terrorherrschaft über Europa

Anlässlich des Weltfriedenstages erklärt der Vorsitzende der LINKEN in Sachsen-Anhalt Matthias Höhn: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: Nachträglichen Sicherungsverwahrung für Jugendliche so überflüssig wie falsch

Zur derzeitigen Debatte um die Einführung einer nachträglichen Sicherungsverwahrung für Jugendliche erklärt die kinder-, jugend- und familienpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen


Kommunaltour der Landtagsfraktion der LINKEN - öffentlich Fraktionssitzung am 18. September 2007 in Wittenberg

Die Landtagsfraktion der LINKEN führt in der Zeit vom 17.09.2007 bis 12.10.2007 ihre traditionellen Kommunaltour durch. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Will Landesregierung mit Gemeindeneugliederungs-Grundsätzegesetz Volksinitiative stärken?

Zu den heute vorgestellten Grundsätzen der Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt bemerkt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Rundfunkurteil stärkt Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt begrüßt das heutige Rundfunkurteil des Bundesverfassungsgerichtes als eine deutliche Stärkung des Systems des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland: Weiterlesen