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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis


Gunter Schneider (Fraktionsvorsitzender im Kreistag BLK, Katja Bahlmann (MdL)

DIE LINKE zur Zukunft des Klinikums Burgenlandkreis

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises steht nach wie vor zur Entscheidung des Kreistages, das Klinikum Burgenlandkreis nicht in die Hand privater Käufer zu geben. Der Verkauf des Klinikums an einen privaten Interessenten würde bedeuten, dass es im Burgenlandkreis keine öffentlich verantwortete stationäre Krankenhaus-Versorgung... Weiterlesen


Zum Kreisparteitag der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis

Am 23.11.2019 fand die 1. Tagung des 7. Kreisparteitages der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis in Wangen statt. Die Delegierten aller Basisorganisationen im Kreisverband wählten turnusmäßig für die nächsten zwei Jahre ihren neuen Kreisverbandsvorstand, ihre Delegierten zum 7. Bundesparteitag, ein Landesausschussmitglied und ihre... Weiterlesen


Dieter Grosch Naumburg

Zu den Leserbriefen im "nd" über "Lässt sich Unrecht aufwiegen?"

Es wird dort auf die DDR als Diktatur eingegangen, aber das hat diese nie abgestritten, sondern überall verkündet: “Wir haben die Diktatur des Proletariats” und da dieses nun mal die Mehrheit der Bevölkerung war, war es dann auch die Diktatur der Demokratie, der sich die Minderheit unterordnen sollte. Das führte aber nicht zu den Montagsdemos,... Weiterlesen


Harald Uske, Sprecher der Stadtorganisation Naumburg/Saale und Vorsitzender der BO Naumburg

Die Naumburger LINKE wählte ihre neuen Kreisparteitagsdelegierten und BO-Vorstände

DIE LINKE Naumburg. Am 21. September 2019 wählten die Mitglieder der Stadtorganisation Naumburg/ Saale der Partei DIE LINKE in einer gemeinsamen Versammlung ihrer beiden Basisorganisationen BO Bad Kösen und BO Naumburg die beiden Vorstände der Basisorganisationen, den gemeinsamen Vorstand der Stadtorganisation und ihre Delegierten für den 7.... Weiterlesen


Gunter Schneider, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises

Klinikum Naumburg muß in kommunaler Trägerschaft bleiben!

Angesichts der dramatischen Situation, in dem sich das Klinikum des Burgenlandkreises befindet, und den sich daraus ergebenden finanziellen Folgen für den Burgenlandkreis, hat die Fraktion DIE LINKE der Entscheidung des Kreistages zugestimmt, die letztlich für das Klinikum den Weg in ein „Insolvenzverfahren in Eigenverantwortung“ frei machte. ... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Thomas Lippmann

Sekundar- und Gemeinschaftsschulen werden aufgegeben - Minister kapituliert vor Problemen

Aus dem Bildungsministerium sind Pläne bekannt geworden, zum kommenden Schuljahr erneut – und damit zum dritten Mal nach 2015 und 2017 – die Lehrkräfte-Zuweisung für die Sekundar- und Gemeinschaftsschulen im Land um durchschnittlich um ca. 5 Prozent zu kürzen. Die Stundentafel soll auf das Minimum reduziert werden, das nach den Vereinbarungen der... Weiterlesen


Henriette Quade

Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsextremismus – rechtsextreme Strukturen in Sicherheitsbehörden umfassend aufarbeiten und strafrechtliche Konsequenzen ziehen.

Am Wochenende und heute wurden umfangreiche Recherchen veröffentlicht, die belegen, dass rechtsextreme Prepper-Strukturen innerhalb der Bundeswehr und in Reservistenverbänden auch in Sachsen-Anhalt bestehen. Zudem zeigen sie die führende Rolle von AfD-Mitgliedern bei der Bewaffnung und konkreten Umsturzvorbereitungen. Dazu erklärt die... Weiterlesen


Henriette Quade

Dass ein Polizeibeamter Antisemitismus offenbar nicht ahndenswert findet, muss uns alarmieren.

In Halle wurden im Lauf der Woche zweimal Papierhakenkreuze an der jüdischen Gemeinde festgestellt. Laut Presseberichten und Informationen des Innenministers soll der Beamte, der die Straftat am Abend des 2. Juni feststellen und aufnehmen sollte, das vorgefundene Papierhakenkreuz entfernt und zerstört haben und gemeldet haben, es sei kein... Weiterlesen


Landesvorsitzender Stefan Gebhardt

DIE LINKE stellt sich auf harte Auseinandersetzungen ein.

Zu dem heute veröffentlichten Sachsen-AnhaltTREND, gut ein Jahr vor der Landtagswahlwahl 2021, erklärt der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt: »Die Umfrageergebnisse zeigen eine hohe Erwartungshaltung der Bevölkerung an die stärkste Regierungspartei, die CDU, die vor allem vom Rückenwind ihrer Bundespartei profitiert. Ein Blick auf den inneren... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich, Katja Bahlmann

Probleme im forst- und brandwirtschaftlichen Bereich müssen dringend gelöst werden.

Zum mittlerweile gelöschten Waldbrand an der Roßtrappe im Harz erklären die forstpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich und die Sprecherin für Brand- und Katastrophenschutz, Katja Bahlmann: »Zwar ist der Waldbrand an der Roßtrappe im Harz mittlerweile gelöscht. Er hat aber eine Vielzahl an Problemen im forstwirtschaftlichen und... Weiterlesen