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Presseerklärungen Burgenlandkreis

Pressestelle Stadt Weißenfels, i.A. Katharina Vokoun

Gedenktafel erinnert an sowjetische Kriegsopfer

„Wer vor der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Gegenwart.“ Dieses Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker steht auf einer Gedenktafel am sowjetischen Ehrenfriedhof der Stadt Weißenfels, die Oberbürgermeister Robby Risch und Bundestagsabgeordnete Birke Bull-Bischoff anlässlich des Tages der Befreiung vom... Weiterlesen


Hans Klitzschmüller, im Auftrag von BO-Vorstand und Fraktion

Ehrung der Opfer des Kapp-Putsches in Weißenfels

DIE LINKE. Weißenfels und ihre Stadtratsfraktion laden alle demokratischen Parteien, Verbände und Vereine sowie alle Bürgerinnen und Bürger zur Gedenkveranstaltung ein. Weiterlesen


Hans Klitzschmüller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels

Mitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels

Der Stadtrat der Stadt Weißenfels hat in seiner 39 Sitzung am 25.01.2018. auf Antrag unserer Fraktion, beschlossen sich der Forderung des Verbandes Deutsche Grundstücksnutzer (VDGN) nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt anzuschließen. Weiterlesen


Katja Bahlmann (MdL)

Mitgliedergewinnungskampagne ist überfällig - Daseinsvorsorge im Bereich des Brandschutzes vielerorts gefährdet

Innenminister Holger Stahlknecht hat gestern das Maßnahmenpaket für die Mitgliedergewinnungskampagne der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin für Rettungsdienste, Zivil- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann: Weiterlesen


Birke Bull-Bischoff / Katja Bahlmann

Noch immer werden Spenden gesucht: Gedenktafel für den sowjetischen Ehrenfriedhof in Weißenfels

Herzlichen Dank an alle Spender*innen der letzten Wochen. Es geht voran! Bis zum 8. Mai - also in gut drei Monaten - hat sich die Basisgruppe der LINKEN in Weißenfels zum Ziel gestellt, die notwendigen Spenden für eine neue Tafel zusammenzutragen. Es geht um eine Gedenktafel, die Auskunft über die Geschichte des sowjetischen Ehrenfriedhofes in... Weiterlesen


Zum Streit zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt Weißenfels und dem Kreistag über die Höhe der Kreisumlage

Presseerklärung des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises Weiterlesen


Birke Bull-Bischoff (MdB)

Recht auf Bildung

„Es ist unerträglich und kaum vorstellbar, dass 264 Millionen Kinder und Jugendliche weltweit nicht zur Schule gehen können und ihnen damit das Recht auf Bildung verwehrt wird“, erklärt Birke Bull-Bischoff mit Blick auf die Zahlen des heute veröffentlichten Weltbildungsberichts 2017 der UNESCO, die sich auf das Jahr 2015 beziehen. Die Expertin für... Weiterlesen


Birke Bull-Bischoff, Direktkandidatin im Wahlkreis 73

UNTERWEGS IM WAHLKAMPF:

Im kleinsten Stadttheater Deutschlands Weiterlesen


Gunter Schneider, Leiter des Wahlbüros

DIE LINKE im Burgenlandkreis startet in den Bundestagswahlkampf

Einen Wahlkampf organisieren, der möglichst nah bei den Menschen, ihren Sorgen und Nöten ist, der von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, der aber auch den Beteiligten Spaß macht – das sind nur einige Anforderungen der LINKEN an ihren eigenen Wahlkampf.... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Henriette Quade

Stahlknecht kneift und bleibt Antworten schuldig

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport und dem Agieren des Innenministers erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Wenig überraschend hat die Fraktion DIE LINKE zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport einen Selbstbefassungsantrag zur Benennung Rainer Wendts als Staatssekretär im... Weiterlesen


Monika Hohmann, Eva von Angern

Alarmierender Index: Kinderrechte endlich konsequent umsetzen

Zum Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks, der die Umsetzung der Kinderrechte in den Bundesländern erfasst, erklären die kinderpolitische Sprecherin Monika Hohmann und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: »Das Ergebnis des Kinderrechte-Index muss mehr als ein Warnschuss sein. Mit Hessen, dem Saarland und Hamburg bildet... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Treffende Analyse der IHK - für längeres gemeinsames Lernen

Zum Katalog »Bildungspolitische Positionen«, den die Industrie- und Handelskammer (IHK) Magdeburg auf ihrer gestrigen Vollversammlung verabschiedet hat, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Insbesondere im Hinblick auf die vorgesehene Schullaufbahntrennung ist die Analyse der IHK Magdeburg vollkommen... Weiterlesen


Kristin Heiß, Wulf Gallert

Landesregierung kann Schädigung von Trinkwasser durch PFC-Löschschaum auf Truppenübungsplätzen nicht ausschließen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Wulf Gallert und Kristin Heiß in der Drs. 7/5288 zur Kontamination von Truppenübungsplätzen mit PFC-Chemikalien erklären die Fragesteller: »Die Landesregierung bestätigt, dass die... Weiterlesen


Stefan Gebhardt, Thomas Lippmann

Verfasstheit der CDU und ihres Spitzenpersonals destabilisiert das Land

Zur heutigen Sondersitzung der CDU-Fraktion erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Vorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt:  »Für eine Sondersitzung der CDU-Fraktion war es offensichtlich höchste Eisenbahn. Was bereits im Vorfeld aus dem Innenleben – nicht nur der Landtagsfraktion, sondern des gesamten... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Monika Hohmann

Kita-Beiträge - Peinlicher Aktionismus bei SPD und CDU

Zur jüngsten Debatte um die Kita-Beiträge erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: "Wenn Maßnahmen gegen zum Teil immens steigende Elternbeiträge nicht so dringend angesagt wären, könnte man momentan nur noch den Kopf schütteln. Die Koalitionsfraktionen wollten das Thema Kita-Beiträge am liebsten... Weiterlesen


Swen Knöchel

Mittelfristige Finanzplanung – Landesregierung versucht, selbst zerschlagenes Porzellan beiseite zu räumen

Zu den Darstellungen der Landesregierung im Rahmen der heute vorgelegten mittelfristigen Finanzplanung bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: "Die positive Bilanz, die tatsächlich gezogen werden kann, ist im Wesentlichen auf die gestiegenen Steuereinnahmen und nicht auf das Handeln der Landesregierung zurückzuführen – ganz... Weiterlesen


Vorschlag für ein Sofortprogramm "Lehrkräfte an die Schulen in Sachsen-Anhalt"

DIE LINKE wird in Regierungsverantwortung ein Sofortprogramm auf den Weg bringen, auf dessen Grundlage die dringendsten Einstellungen in den Schuldienst umgehend vorgenommen werden können. Es zielt auf die erforderlichen Maßnahmen, um das politisch angestrebte Ziel eines Unterrichtsangebots auf dem Niveau des Schuljahres 2013 / 2014 soweit und so... Weiterlesen


DGB-Chef Gebhardt – Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?

Zum Auftritt des DGB-Landesvorsitzenden Udo Gebhardt auf dem CDU-Landesparteitag bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: "Das war schon ein beachtlicher Auftritt, der hoffentlich wenig über den DGB Sachsen-Anhalt und seine Mitgliedsgewerkschaften, dafür aber so einiges über den DGB-Landesvorsitzenden Udo Gebhardt... Weiterlesen