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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis


NT, von Albrecht Günther

Finanzen 5,3 Millionen für Straßen und Schulen

Der Kreistag des Burgenlandkreises gibt 2016er-Haushalt mehrheitlich seine Zustimmung. Etat weist Defizit von 5,5 Millionen Euro auf, das mit Rücklagen ausgeglichen werden soll. Weiterlesen


Geld für neue Gedenktafeln durch Naumburger LINKE-Fraktion gespendet

Das Naumburger Tageblatt berichtete am 12. Dezember über die Aktion unserer Gemeinderatsfraktion. Zum Hintergrund: Im Sommer wurden die Gedenktafeln für die Naumburger Opfer von Gewaltherrschaft und Terror 1933-1945 gestohlen. Diese Menschen waren ein Teil unserer Stadt und somit gebührt ihnen ein würdiges Gedenken. Daher setzt sich die LINKE... Weiterlesen


Krieg ist die falsche Antwort auf den Terror

Beschluss des Kreisparteitages der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis vom 28.11.2015-veröffentlicht in der MZ Weiterlesen


Dieter Grosch, Naumburg

Das Vergessen ist das Problem

Leserbrief zu »Was soll aufgezwungener Antifaschismus bedeuten?«, im nd vom 24.11., S. 18 Weiterlesen


Erhöhung der Parkgebüren? Bitte einen Schritt nach dem Anderen!, meint die Naumburger LINKE im GemeinderatLINKE

Der Versuch, die leeren Kassen der Städte und Gemeinden zu füllen, endet leider allzu oft in der unüberlegten Erweiterung und Erhöhung von Gebühren. Bevor man die Möglichkeiten, die bestehende Satzungen und Verordnungen bieten, voll umfänglich nutzt, erfindet man das Rad dann lieber zum zweiten Mal. Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Stefan Gebhardt

Danke Hendrik Lange

Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen-Anhalt, zum Ausgang der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in der Stadt Halle an der Saale: »Das Wahlergebnis steht so gut wie fest, der gemeinsame Kandidat Hendrik Lange der LINKEN, der SPD und der Grünen erreicht über 38 %. Mein Dank gilt allen Wählerinnen und Wählern und... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Lehrkräftebestand weiter im freien Fall

Der Lehrkräftebestand in den öffentlichen Schulen des Landes ist trotz steigender Schülerzahlen zum Beginn des Schuljahres gegenüber dem Ende des letzten Schuljahres weiter gesunken. Der Rückgang des im Landesdienst erfassten Arbeitsvolumens der Lehrkräfte war sogar der stärkste in einem Quartal in dieser Legislaturperiode und erreicht erneut einen... Weiterlesen


Swen Knöchel, Kerstin Eisenreich

Die CDU und die Frage der Straßenausbaubeiträge: Und sie bewegt sich doch

Zum Vorschlag der CDU, die Grunderwerbsteuer als Einnahmequelle für den Landeshaushalt zu erhöhen und damit die Entlastung bei den Straßenausbaubeiträgen herbeizuführen, erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die für Kommunalabgaben zuständige Abgeordnete Kerstin Eisenreich: »Wir sehen es positiv, dass innerhalb der CDU und der... Weiterlesen


Henriette Quade

Oury Jalloh: Bei der Aufklärung nicht nachlassen

Nachdem das Oberlandesgericht Naumburg das Klageerzwingungsverfahren von Angehörigen Oury Jallohs abgewiesen hat, fordert die Fraktion DIE LINKE weiter Aufklärung. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Dass nun, nachdem bereits die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg entschieden hatte, das Verfahren im Fall Oury Jalloh... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich

Steigende Strompreise verspielen Akzeptanz für Energiewende - Stromsteuer endlich abschaffen

Zur für 2020 angekündigten Steigerung der EEG-Umlage erklärt die energie- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich:  »Die angekündigte Steigerung der EEG-Umlage führt erneut zu höheren Strompreisen und Mehrbelastungen für Verbraucher*innen. Die Kosten der Energiewende mit EEG-Umlage und Netzentgelten werden von den... Weiterlesen