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Presseerklärungen Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Monika Hohmann

Gute-Kita-Gesetz in Sachsen-Anhalt sinnvoll umsetzen

Am 1. Januar 2019 ist das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung – auch Gute-Kita-Gesetz genannt – in Kraft getreten. Sachsen-Anhalt erhält bis 2022 ca. 147 Mio. Euro Bundesmittel. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen


Henriette Quade, Eva von Angern

Oury Jalloh: Koalition verschleppt Aufarbeitung - LINKE beantragt Untersuchungsausschuss

Heute sollte der Rechtausschuss über den Beginn der Arbeit der Sonderberater im Fall Oury Jalloh entscheiden. Wie zu erwarten war, schieben Grüne, SPD und CDU den Beginn der Aufarbeitung des Todes Oury Jallohs und vor allem der Ermittlungs- und Verfahrensgeschichte weiter vor sich her. Entgegen des Landtagsbeschlusses soll nun noch die Entscheidung... Weiterlesen


Henriette Quade

Rechtsterroristische Netzwerke bedrohen Sicherheit und Freiheit

Zu den gestern bekannt gewordenen Durchsuchungen gegen Beschuldigte, die einen deutschen Ableger des Ku-Klux-Klan - auch in Sachsen-Anhalt - gebildet haben sollen,  erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade:  Weiterlesen


Kerstin Eisenreich, Andreas Höppner

Weniger Geld und bisher keine konkreten Vorschläge zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Kohlerevier

Zu den Ergebnissen des Kohlegipfels der Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer und der Bundeskanzlerin erklären Kerstin Eisenreich und Andreas Höppner: Weiterlesen


Wulf Gallert

Ernsthafte Diskussion um ein zweites Referendum zum Brexit nötig

Zur gestrigen Abstimmung im britischen Unterhaus zum Brexit erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Sondersitzung der Landesmedienanstalt zu Causa Bullerjahn gefordert

Zum Auftritt von Finanzminister Bullerjahn bei Radio SAW erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: „Der Auftritt von Finanzminister Bullerjahn wie die gesamte Sendung (s. auch hier) sind ein unsäglicher Vorgang. Eine Sondersitzung der Landesmedienanstalt – sie ist das zuständige Aufsichtsorgan – ist aus Sicht der Fraktion... Weiterlesen


Ausstellungseröffnung „Ein Augenblick in Rot“

Anne König und der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Wulf Gallertladen herzlich ein zur Eröffnung der Exposition  Anne König Ein Augenblick in Rot am 15. September 2015, um 16.00 Uhr im Gebäude des Landtages, C-Flügel, Erdgeschoss, Ostseite. Marie Matthäus & Friederike Walter begrüßen die Gäste mit einem musikalischen... Weiterlesen


Parlamentarische Initiativen zur 46. Sitzungsperiode des Landtages (17./18.09.2015)

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 17. und 18.09.2015 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer):   Mindestpreise für Milch einführen - Milchmarkt stabilisieren (Drs. 6/4351) Die aktuelle Lage am Milchmarkt ist für landwirtschaftliche Unternehmen äußerst... Weiterlesen


Koalition vertagt Entscheidung zu elektronischer Gesundheitskarte für Flüchtlinge

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales wurde erneut die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge beraten. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: „Das Verhalten der Regierungsfraktionen in dieser Frage ist außerordentlich bedauerlich. Am 01. September 2015 hatte sich Ministerpräsident... Weiterlesen