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Presseerklärungen Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

DIE LINKE.:Direktor der Landeszentrale nicht länger tragbar – Netzwerk für Demokratie und Toleranz von der Landeszentrale trennen

Zu den öffentlichen Vorwürfen gegenüber der Landeszentrale für politische Bildung und dem Verlauf der gestrigen Sondersitzung des Kuratoriums der Landeszentrale erklärt der Landesvorstand der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


DIE LINKE: Produktives Zusammenwirken der LINKEN und der SPD ist möglich

Zu den Ergebnissen des Hamburger Parteitages der SPD erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der Landesvorsitzende Matthias Höhn: Weiterlesen


Angriffe von CDU, SPD und FDP auf Gudrun Tiedge sind heuchlerisch

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender; Matthias Höhn, Landesvorsitzender: "Die Ankündigung von CDU, SPD und FDP, über Gesetzesänderung die Mitarbeit von Gudrun Tiedge im Stiftungsrat der Gedenkstättenstiftung beenden zu wollen, ist ein Vorgehen, das eine sachliche und ehrlich Aufarbeitung von DDR-Geschichte massiv beschädigt. All diejenigen, die der... Weiterlesen


Birke Bull in Programmkommission berufen

„Der Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am vergangenen Samstag die Programmkommission der neuen Partei berufen. Auf Vorschlag der beiden Vorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine wird Birke Bull (MdL), stellvertretende Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt, dem 16-köpfigen Gremium angehören. Weiterlesen


Frauenarbeitsgemeinschaft Lisa der LINKEN bekennt sich klar zu modernem Familienbild

und zur Forderung nach frühkindlicher Bildung für alle Kinder, und lehnt Vorschläge der Saarländischen LINKEN ab, Forderung an den bevorstehenden Landesparteitag:Klares Bekenntnis zu den modernen linken familienpolitischen Leitlinien im vorliegenden Leitantrag. Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Sondersitzung der Landesmedienanstalt zu Causa Bullerjahn gefordert

Zum Auftritt von Finanzminister Bullerjahn bei Radio SAW erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: „Der Auftritt von Finanzminister Bullerjahn wie die gesamte Sendung (s. auch hier) sind ein unsäglicher Vorgang. Eine Sondersitzung der Landesmedienanstalt – sie ist das zuständige Aufsichtsorgan – ist aus Sicht der Fraktion... Weiterlesen


Ausstellungseröffnung „Ein Augenblick in Rot“

Anne König und der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Wulf Gallertladen herzlich ein zur Eröffnung der Exposition  Anne König Ein Augenblick in Rot am 15. September 2015, um 16.00 Uhr im Gebäude des Landtages, C-Flügel, Erdgeschoss, Ostseite. Marie Matthäus & Friederike Walter begrüßen die Gäste mit einem musikalischen... Weiterlesen


Parlamentarische Initiativen zur 46. Sitzungsperiode des Landtages (17./18.09.2015)

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 17. und 18.09.2015 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer):   Mindestpreise für Milch einführen - Milchmarkt stabilisieren (Drs. 6/4351) Die aktuelle Lage am Milchmarkt ist für landwirtschaftliche Unternehmen äußerst... Weiterlesen


Koalition vertagt Entscheidung zu elektronischer Gesundheitskarte für Flüchtlinge

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales wurde erneut die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge beraten. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: „Das Verhalten der Regierungsfraktionen in dieser Frage ist außerordentlich bedauerlich. Am 01. September 2015 hatte sich Ministerpräsident... Weiterlesen