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Presseerklärungen Burgenlandkreis

Fraktion DIE LINKE: Röslers Pläne unausgegoren und kontraproduktiv (Kopie 1)

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Kerstin Eisenreich, Andreas Höppner

Weniger Geld und bisher keine konkreten Vorschläge zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Kohlerevier

Zu den Ergebnissen des Kohlegipfels der Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer und der Bundeskanzlerin erklären Kerstin Eisenreich und Andreas Höppner: Weiterlesen


Wulf Gallert

Ernsthafte Diskussion um ein zweites Referendum zum Brexit nötig

Zur gestrigen Abstimmung im britischen Unterhaus zum Brexit erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: Weiterlesen


Monika Hohmann

Sanktionen bei Hartz IV-Bezug sind nach wie vor ein Skandal

Heute berät der Bundesgerichtshof über die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im Hartz-IV-Bezug. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Monika Hohmann:  Weiterlesen


Thomas Lippmann

Machtkampf in der AfD eskaliert - weniger rechtsextrem wird sie dadurch nicht

Nach den Äußerungen der letzten Tage war absehbar, dass André Poggenburg keine Zukunft in der AfD haben wird. Mit weiteren Gleichgesinnten hat er offenbar schon von langer Hand die Gründung einer noch radikaleren Partei vorbereitet und entsprechend jetzt die AfD verlassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Hacker-Angriff ist organisierte Kriminalität gegen die Demokratie

Zum Hacker-Angriff auf demokratische Politiker Sachsen-Anhalts erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Aufnahme von Geflüchteten in Sachsen-Anhalt

Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Auch in Deutschland und in Sachsen-Anhalt kommen mehr Menschen an und müssen untergebracht, versorgt und betreut werden. Auch wenn daraus große Aufgaben, insbesondere für die Kommunen, erwachsen ist es wichtig eines festzustellen: Menschen, die ihr Zuhause verlassen und sich auf gefährliche... Weiterlesen


Personalpolitisches Agieren der Landesregierung fordert hohen Preis – Umsteuern ist dringend notwendig

Der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert, der GEW-Landesvorsitzende Thomas Lippmann, die Sprecherin der Fraktion für Personalpolitik im öffentlichen Dienst Dr. Helga Paschke sowie der Bildungspolitiker Matthias Höhn unterzogen heute das personalpolitische Agieren der Landesregierung einer scharfen Kritik und entwickelten Vorschläge für ein radikales... Weiterlesen


Grenzschließung löst gar nichts – endlich europäische Koordinierung der Erstaufnahme von Flüchtlingen sichern

Zur Wiederaufnahme von Grenzkontrollen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: „Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist ein schlimmes Signal, damit werden Flüchtlinge in die Arme von Schleusern getrieben, oder aber man überlässt sie dem Chaos in Ungarn. Das eine wie das andere ist völlig unannehmbar. Und Fakt... Weiterlesen


Willkommensfest für Kinder in der ZAST Halberstadt

Der Kreissportbund Halberstadt hat bereits viele hervorragende Aktionen und Initiativen zur Betreuung der Flüchtlinge in der ZAST Halberstadt ins Leben gerufen. Gemeinsam mit dem Kreissportbund und VertreterInnen der Zivilgesellschaft vor Ort wird die Fraktion am Mittwoch, dem 16. September 2015 von 15.00 bis 18.00 Uhr in der ZAST Halberstadt ein... Weiterlesen