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Presseerklärungen Burgenlandkreis

Zur Schließung der Kita „Kleine Strolche“ in Zeitz

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zeitz zur Schließung der Kita „Kleine Strolche“: Es ist geschafft! Zum wiederholten Mal ist es gelungen, die Eltern von Kindereinrichtungen der Stadt Zeitz zu verunsichern. Bei allen Sparzwängen, die der Stadt Zeitz auferlegt sind, sollte mit diesen Themen sehr sensibel umgegangen werden. Da hilft... Weiterlesen


Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter auf dem Weißenfelser Klemmberg geschändet

Presseerklärung des Vorsitzenden Gunter Schneider im Namen des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE. Burgenlandkreis in der Mitteldeutschen Zeitung: Zum wiederholten Mal haben gewissenlose Lumpen den Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter auf dem Weißenfelser Klemmberg geschändet. Weiterlesen


Sanktionen gegen Ärzte sind der falsche Weg

Heidelinde Penndorf, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion erklärt zur Pressemitteilung der SPD in der Mitteldeutschen Zeitung vom 08. Februar 2011: Weiterlesen


Michael Geißler kandidiert für das Bürgermeisteramt in der Stadt Hohenmölsen

Der Stadtverband DIE LINKE Hohenmölsen nominierte einstimmig Michael Geißler zum Kandidaten für das Bürgermeisteramt in der Stadt Hohenmölsen Weiterlesen


Empörung und Entsetzen über die Zerstörung der Gedenktafel des ermordeten jüdischen Bürgers Isaak Frenkel in der Weißenfelser Friedrichstraße

Presseerklärung des Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis, Gunter Schneider Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Röslers Pläne unausgegoren und kontraproduktiv (Kopie 1)

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Wulf Gallert

Zustimmung zur EU-Urheberrechtsreform ist schwerer Schlag gegen die Meinungsfreiheit im Netz

Zur Zustimmung des Europäischen Parlaments zur EU-Urheberrechtsreform erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: »Das Abstimmungsergebnis ist eine Niederlage für Meinungsfreiheit und Kreativität aber sie ist nicht das Ende der Auseinandersetzung. Die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, einer Richtlinie zuzustimmen, die... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Es geht um den Schutzraum Schule

Die Generalstaatsanwaltschaft prüft derzeit, ob die Einstellung der Ermittlungen gegen einen 18-jährigen Berufsschüler wegen des Zeigens des Hitlergrußes im Klassenzimmer durch die Staatsanwaltschaft Halle möglicherweise rechtsfehlerhaft war. Dabei soll genauer untersucht werden, ob das Klassenzimmer als öffentlicher Raum anzusehen war. Dazu... Weiterlesen


Andreas Höppner, Janina Böttger, Stephan Krull

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! – Solidarität mit den Beschäftigen der f | glass GmbH

DIE LINKE Sachsen-Anhalt erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten der f | glass GmbH in Osterweddingen und ihrer Gewerkschaft IGBCE. Die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft wollen nicht mehr, als eine vollinhaltliche Anwendung der Flächentarifverträge Glas Ost für alle Beschäftigten. Das ist mehr als gerechtfertigt. DIE LINKE fordert schon... Weiterlesen


Eva von Angern

Kompromisslösung der Bundesregierung zu Paragraf 219a fällt bei Anhörung durch

Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich heute auf Antrag der Fraktion DIE LINKE in öffentlicher Anhörung mit dem Paragrafen 219a StGB befasst. Angehört wurden unter anderem Vertreter*innen vom Bund der Richter und Staatsanwälte, von Pro Familia, des Berufsverbandes der Gynäkologen, des... Weiterlesen


Eva von Angern

Rechte von Kindern in familiengerichtlichen Verfahren wahren und stärken

Wie können Interessen und das Wohl von Kindern und Jugendlichen in familiengerichtlichen Verfahren angemessen gewahrt werden? Hierzu wird die Fraktion DIE LINKE zum kommenden Landtagssitzung einen Antrag einbringen. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern:  »Im Gegensatz zu Erwachsenen können sich von Trennung betroffene Kinder... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Aufnahme von Geflüchteten in Sachsen-Anhalt

Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Auch in Deutschland und in Sachsen-Anhalt kommen mehr Menschen an und müssen untergebracht, versorgt und betreut werden. Auch wenn daraus große Aufgaben, insbesondere für die Kommunen, erwachsen ist es wichtig eines festzustellen: Menschen, die ihr Zuhause verlassen und sich auf gefährliche... Weiterlesen


Personalpolitisches Agieren der Landesregierung fordert hohen Preis – Umsteuern ist dringend notwendig

Der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert, der GEW-Landesvorsitzende Thomas Lippmann, die Sprecherin der Fraktion für Personalpolitik im öffentlichen Dienst Dr. Helga Paschke sowie der Bildungspolitiker Matthias Höhn unterzogen heute das personalpolitische Agieren der Landesregierung einer scharfen Kritik und entwickelten Vorschläge für ein radikales... Weiterlesen


Grenzschließung löst gar nichts – endlich europäische Koordinierung der Erstaufnahme von Flüchtlingen sichern

Zur Wiederaufnahme von Grenzkontrollen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: „Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist ein schlimmes Signal, damit werden Flüchtlinge in die Arme von Schleusern getrieben, oder aber man überlässt sie dem Chaos in Ungarn. Das eine wie das andere ist völlig unannehmbar. Und Fakt... Weiterlesen


Willkommensfest für Kinder in der ZAST Halberstadt

Der Kreissportbund Halberstadt hat bereits viele hervorragende Aktionen und Initiativen zur Betreuung der Flüchtlinge in der ZAST Halberstadt ins Leben gerufen. Gemeinsam mit dem Kreissportbund und VertreterInnen der Zivilgesellschaft vor Ort wird die Fraktion am Mittwoch, dem 16. September 2015 von 15.00 bis 18.00 Uhr in der ZAST Halberstadt ein... Weiterlesen