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Presseerklärungen Burgenlandkreis

Zur Ausstellung „Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe.“

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zeitz: Die Fraktion Die Linke im Stadtrat Zeitz lehnt es mehrheitlich ab, die Ausstellung „Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe.“ im Südflügel der Moritzburg und in der Stiftsbibliothek im Torhausmit vorerst 50 000 Euro aus dem Haushalt der... Weiterlesen


DIE LINKE im Burgenlandkreis dankt ihren WählerInnen und WahlkämpferInnen

Die Linke im Burgenlandkreis sieht sich mit Dr. Frank Thiel und Jan Wagner im neuen Landtag gut vertreten. Der Kreisvorstand der LINKEN bedankt sich herzlich bei Heidelinde Penndorf für ihr engagiertes Wirken in den letzten 5 Jahren im Landtag. Ebenso dankt der Kreisvorstand Petra Hörning für ihren Wahlkampf in Zeitz. Der Kreisverband wird sich in... Weiterlesen


39. Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels

Die 39. Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels findet am 03. März 2011 statt. Weiterlesen


Eine Sozialcharta für den Burgenlandkreis

von Petra Hörning Weiterlesen


Zur Schließung der Kita „Kleine Strolche“ in Zeitz

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zeitz zur Schließung der Kita „Kleine Strolche“: Es ist geschafft! Zum wiederholten Mal ist es gelungen, die Eltern von Kindereinrichtungen der Stadt Zeitz zu verunsichern. Bei allen Sparzwängen, die der Stadt Zeitz auferlegt sind, sollte mit diesen Themen sehr sensibel umgegangen werden. Da hilft... Weiterlesen


Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter auf dem Weißenfelser Klemmberg geschändet

Presseerklärung des Vorsitzenden Gunter Schneider im Namen des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE. Burgenlandkreis in der Mitteldeutschen Zeitung: Zum wiederholten Mal haben gewissenlose Lumpen den Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter auf dem Weißenfelser Klemmberg geschändet. Weiterlesen


Sanktionen gegen Ärzte sind der falsche Weg

Heidelinde Penndorf, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion erklärt zur Pressemitteilung der SPD in der Mitteldeutschen Zeitung vom 08. Februar 2011: Weiterlesen


Michael Geißler kandidiert für das Bürgermeisteramt in der Stadt Hohenmölsen

Der Stadtverband DIE LINKE Hohenmölsen nominierte einstimmig Michael Geißler zum Kandidaten für das Bürgermeisteramt in der Stadt Hohenmölsen Weiterlesen


Empörung und Entsetzen über die Zerstörung der Gedenktafel des ermordeten jüdischen Bürgers Isaak Frenkel in der Weißenfelser Friedrichstraße

Presseerklärung des Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis, Gunter Schneider Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Kristin Heiß, Swen Knöchel

Nord LB: Bisherige Prozesse und künftige Risiken umfassend aufklären

Zur aktuellen Situation um die Nord LB erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: Weiterlesen


Andreas Höppner

Beim Vergabemindestlohn nicht knausern

Zu den heute bekanntgewordenen Details zum geplanten Vergabegesetz der Landesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: Weiterlesen


Thomas Lippmann

Respekt vor Engagement der Schüler*innen

Zur Aktion »Fridays for Future«, mit der sich Schüler*innen in vielen Ländern für den Erhalt der Lebensgrundlagen und eine lebenswerte Zukunft engagieren und den Versuchen des Bildungsministeriums, diese durch dienstliche Anordnungen an die Schulleitungen auf den Nachmittag zu verbannen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische... Weiterlesen


Henriette Quade

Abschiebungen nach Afghanistan sind nach wie vor ein menschenverachtender Akt

Aus einer heutigen Pressemitteilung des Landesflüchtlingsrates (siehe Anhang) geht hervor, dass nach ihrer Kenntnis das Innenministerium via Erlass die Koalitionsvereinbarung bezüglich der Abschiebungen nach Afghanistan aufgehoben hat, um damit offenkundig den Kreis der Personen zu vergrößern, die nach Afghanistan abgeschoben werden können. Dies... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich

Straßenausbaubeiträge jetzt aussetzen und schnellstmöglich abschaffen

Der derzeitige Streit über die Straßenausbaubeiträge innerhalb der Regierungskoalition veranlasst die Fraktion DIE LINKE, zur kommenden Landtagssitzung einen Antrag einzubringen, mit dem wir eine rechtliche Regelung fordern, Straßenausbaubeiträge vorübergehend auszusetzen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kerstin Eisenreich: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Wulf Gallert und Henriette Quade informieren sich in Tunis und Palermo über Situation von Flüchtlingen

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Wulf Gallert und deren migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade nehmen in der Zeit vom Dienstag, 29. September bis einschließlich Sonntag, 04.Oktober 2015 an der Informationsreise Grenzregime der EU teil. Die Reise ist ein Kooperationsprojekt zwischen der... Weiterlesen


Regierung Haseloff für strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen verantwortlich - Kurswechsel 2016 einleiten

Zur kommunalen Finanzlage und der heutigen Berichterstattung in der Magdeburger Volksstimme erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: „CDU und SPD bekennen sich in ihrem Koalitionsvertrag seit mehr als vier Jahren zur Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge, zur Verbesserung der Infrastruktur und zu soliden Finanzen. Als... Weiterlesen


Gesetzentwurf des CDU-Innenministers - ein menschenrechtlicher Skandal

Zur von der Bundesregierung geplanten Asylrechtsverschärfung erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: „Der im Bundesinnenministerium vorgelegte Gesetzentwurf liest sich wie aus der Feder der AfD oder anderer rechter Protagonisten, die sich auf dem Rücken von Schutzsuchenden profilieren wollen. Wo gerade angesichts... Weiterlesen


„Kinder willkommen!“ - Zum Weltkindertag am 20. September

Zum bevorstehenden Weltkindertag erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: „Das Motto des diesjährigen Weltkindertages lautet „Kinder willkommen!“. Allen Kindern, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem sozialen Status stehen die gleichen Rechte zu. Deshalb müssen alle Kinder gefördert und beteiligt... Weiterlesen