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Presseerklärungen Burgenlandkreis

Gunter Schneider, Vorsitzender des KV BLK

LINKE solidarisch mit Bürgerinitiative“Kein Schuss im Zeitzer Forst“

Pressemitteilung an die MITTELDEUTSCHE ZEITUNG: Die Vorsitzenden der Kreisverbände Burgenlandkreis und Saale-Holzlandkreis, Gunter Schneider und Markus Gleichmann sowie des Stadtverbands Gera, Andreas Schubert, der Partei DIE LINKE erklären gemeinsam: Die LINKE solidarisiert sich mit der Bürgerinitiative „Kein Schuss im Zeitzer Forst“. Wir... Weiterlesen


Gunter Schneider, Vorsitzender des KV BLK

Zur aktuellen Mindestlohndebatte in der CDU kommentiert der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE, Gunter Schneider:

Pressemitteilung an die MITTELDEUTSCHE ZEITUNG: Merkels Vorschlag einer Lohnuntergrenze war offenkundig eine Mogelpackung – viele Beschäftigte wären trotz christlich-sozialer Lohnuntergrenzen weiterhin auf aufstockendes Hartz IV angewiesen. Jetzt rudert die Kanzlerin nochmals zurück und offenbart, dass ihr an einem Wechsel in der... Weiterlesen


Dr. Frank Thiel, MdL

Späte Erkenntnis, halbherziger Ansatz - die CDU und der Mindestlohn

„DIE LINKE in Sachsen-Anhalt hat seit Jahren alle Möglichkeiten genutzt, um die Notwendigkeit von Lohnuntergrenzen bzw. gesetzlichen Mindestlöhnen zu begründen und für ihre Durchsetzung zu werben. Weiterlesen


Jan Thyen, stellv. Fraktionsvors. der Partei DIE LINKE im Gemeinderat Naumburg

Die Naumburger Gemeinderatsfraktion der LINKEN zur Gemeinderatssitzung am 2. November 2011

Pressemitteilung an das "Naumburger Tageblatt": Am 27. Oktober 2011 beriet die Naumburger Gemeinderatsfraktion der LINKEN vorbereitend über die Gemeinderatssitzung am 2. November 2011 auf der Grundlage der vom Hauptausschuss beschlossenen Tagesordnung. Schwerpunkte waren: Weiterlesen


Zivil und nachhaltig statt militärisch und kurzsichtig

„In der Debatte zur weiteren Entwicklung der Bundeswehrstandorte in Sachsen-Anhalt darf nicht übersehen werden, dass das vorrangige Ziel dieser Reform darin besteht, die Bundeswehr für Kriegseinsätze im Ausland wirkungsvoller vorzubereiten. Das lehnt DIE LINKE nach wie vor ab und fordert aus diesem Grund den Rückbau der Truppenübungsplätze und eine... Weiterlesen


Roland Claus, MdB

Standortreduzierung des Weißenfelser Sanitätskommandos falsch

Pressemitteilung an die Mitteldeutsche Zeitung, den WOCHENSPIEGEL und den MDR von Roland Claus, Mitglied des Deutschen Bundestages und des Vorstandes im Kreisverband DIE LINKE. Burgenlandkreis Weiterlesen


Dr. Frank Thiel, MdL

Auslaufen der Braunkohlenära auch ohne Umstellungszwang des Klimaschutzes

Zu den Ergebnissen einer Wirtschaftskonferenz im Burgenlandkreis erklären die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger und der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel: Weiterlesen


Jan Wagner, MdL

Tag der Demokratie in Naumburg, mit Jan Wagner (MdL)

Was halten sie von dem Wort Wutbürger?" Mit dieser Frage eröffnete der Moderator das Forum "Basisdemokratie - Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen", das im Naumburger Rathaus stattfand. Eingeladen dazu hatte das Naumburger Bündnis für Demokratie innerhalb seines Tages der Demokratie. Daran nahm Jan Wagner, Landtagsabgeordneter der... Weiterlesen


Die Fraktion Die Linke im Weißenfelser Stadtrat steht zu ihrer Entscheidung der Ablehnung des Antrages Stark II

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weissenfels in der MZ vom 23.07.2011 Weiterlesen


Jan Wagner

Keine Netzsperren durch den Glücksspielstaatsvertrag

Zur aktuellen Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag und eine damit drohende Einführung von Netzsperren erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Henriette Quade, Eva von Angern, Wulf Gallert

Abschaffung des Verfassungsschutzes wäre ein Beitrag zur inneren Sicherheit

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: »Zunächst bleibt kritisch festzuhalten, dass die Koalition in Sachen Verfassungsschutz nach wie vor hinter ihren eigenen Vorgaben zurückbleibt. Entgegen der Formulierung aus dem... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Impfpflicht gegen Masern – Die Fraktion DIE LINKE geht mit Angebot eines gemeinsamen Antrags auf Regierungsfraktionen zu

Die Fraktion DIE LINKE hat heute beschlossen, zur kommenden Landtagssitzung einen Antrag einzubringen, der analog zur Initiative des Landes Brandenburg eine Impfpflicht gegen Masern fordert. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: »Der Antrag fordert die Landesregierung auf, im Bundesrat für eine bundesweite Regelung... Weiterlesen


Guido Henke

Fahrradklima-Test 2018 zeigt Tatenlosigkeit der Regierung - Kommunen brauchen mehr Unterstützung für Radinfrastruktur

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Fahrradklimatests des Allgemeinen Radverkehrsclubs (ADFC) erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: »Laut Fahrradklimatest 2018 bekommen die Kommunen in Sachsen-Anhalt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Nach Schulnoten ist es im Schnitt eine 4,3 - womit die Städte im Land im unteren Drittel des... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Keine Wende für die Schulen in Sicht - mehr als 1000 Stellen unbesetzt

Aus der Auswertung mehrere Kleiner Anfragen geht hervor, dass die Bemühungen der Schulbehörden um die Einstellung neuer Lehrkräfte und pädagogischen Mitarbeiter*innen weiterhin völlig unzureichend sind und zu keiner Verbesserung der Situation an den öffentlichen Schulen führen. Nach den Angaben aus dem Bildungsministerium ist der Personalbestand... Weiterlesen


Henriette Quade

Stahlknecht lässt die Muskeln spielen

Nachdem das Ministerium des Inneren und des Sports Ende Februar in einer Pressemitteilung über eine Strafanzeige des Innenministers Holger Stahlknecht gegen einen Journalisten der Städtischen Zeitung Halle informiert hatte, stellen sich weiter Fragen nach dem Vorgehen des Ministers. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Landesregierung ruiniert Hochschul- und Wissenschaftslandschaft

Zu Medienberichten über die Sparpolitik der Landesregierung im Hochschulbereich erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange: Die Folgen der verantwortungslosen Politik der Landesregierung für die Hochschul- und Wissenschaftslandschaft Sachsen-Anhalts werden immer spürbarer (...). Weiterlesen


Wirtschaft stagniert, Wachstum fällt aus, Landesregierung spricht von „stabil“

Zu den heute veröffentlichten Daten für das Wirtschaftswachstum im 1. Halbjahr 2015 bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: „Man mag es drehen und wenden, wie es beliebt – das Wirtschaftswachstum in Sachsen-Anhalt stagniert, preisbereinigt ist das Bruttoinlandsprodukt im 1. Halbjahr 2015 nach Angaben des Statistischen Landesamtes um exakt... Weiterlesen


Kommunen unbürokratisch und zügig Zugang zu bereitstehenden KfW-Mitteln ermöglichen

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) unterstützt Kommunen bei der Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: „Es ist erfreulich, dass die KfW mit einer Sonderförderung die Gemeinden, Städte und Landkreise bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen will. Im Rahmen... Weiterlesen


Herr Haseloff, Hände weg vom Mindestlohn!

Zur Forderung Ministerpräsident Haseloffs, Flüchtlinge vom gesetzlichen Mindestlohn auszunehmen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: „Der Ministerpräsident läuft Gefahr, mit deiner Forderung eine höchst gefährliche Debatte in Gang zu setzen. Es geht ja nicht allein um den Umstand, dass Herr Haseloff gerade Errungenschaften für... Weiterlesen