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Presseerklärungen Burgenlandkreis

Roland Claus, MdB

Standortreduzierung des Weißenfelser Sanitätskommandos falsch

Pressemitteilung an die Mitteldeutsche Zeitung, den WOCHENSPIEGEL und den MDR von Roland Claus, Mitglied des Deutschen Bundestages und des Vorstandes im Kreisverband DIE LINKE. Burgenlandkreis Weiterlesen


Dr. Frank Thiel, MdL

Auslaufen der Braunkohlenära auch ohne Umstellungszwang des Klimaschutzes

Zu den Ergebnissen einer Wirtschaftskonferenz im Burgenlandkreis erklären die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger und der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel: Weiterlesen


Jan Wagner, MdL

Tag der Demokratie in Naumburg, mit Jan Wagner (MdL)

Was halten sie von dem Wort Wutbürger?" Mit dieser Frage eröffnete der Moderator das Forum "Basisdemokratie - Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen", das im Naumburger Rathaus stattfand. Eingeladen dazu hatte das Naumburger Bündnis für Demokratie innerhalb seines Tages der Demokratie. Daran nahm Jan Wagner, Landtagsabgeordneter der... Weiterlesen


Die Fraktion Die Linke im Weißenfelser Stadtrat steht zu ihrer Entscheidung der Ablehnung des Antrages Stark II

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weissenfels in der MZ vom 23.07.2011 Weiterlesen


Jan Wagner

Keine Netzsperren durch den Glücksspielstaatsvertrag

Zur aktuellen Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag und eine damit drohende Einführung von Netzsperren erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Weiterlesen


Leserbrief Heike Reimschüssels zum Artikel „SED-Opfer wollen andere Inschrift“ in der MZ (Zeitz)

Über viele Wochen wurden in der Lokalpresse die juristischen, historischenund kulturellen Hintergründe zum OdF- Denkmal erklärt. Nun sind die Entwürfe zum Altmarkt da und siehe da, entgegen der Mitteilungen der Denkmalbehörde, hat das Denkmal einen Wanderweg vom zentralen Ort zum Platzrand. Weiterlesen


Zentrale 01.-Mai-Kundgebung des DGB in Naumburg

Jan Wagner MdL und Roland Claus MdB zum 01. Mai auf dem Markt Weiterlesen


Vorgetäuschte Verkaufsabsicht

von Petra Hörning Weiterlesen


Jan Wagner nahm heute Wahl an

Jan Wagner, neuer Abgeordneter der LINKEN aus Naumburg, hat heute die Annahme der Wahl gegenüber dem Landeswahlleiter angezeigt. Damit ist er mit Datum vom 01. April Abgeordneter des Landtages. In der letzten Woche hatte der Bund der Steuerzahler moniert, neu gewählte Abgeordnete würden durch die Annahme der Wahl im März Aufwandsentschädigungen von... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Henriette Quade

Abschiebungen nach Afghanistan sind nach wie vor ein menschenverachtender Akt

Aus einer heutigen Pressemitteilung des Landesflüchtlingsrates (siehe Anhang) geht hervor, dass nach ihrer Kenntnis das Innenministerium via Erlass die Koalitionsvereinbarung bezüglich der Abschiebungen nach Afghanistan aufgehoben hat, um damit offenkundig den Kreis der Personen zu vergrößern, die nach Afghanistan abgeschoben werden können. Dies... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich

Straßenausbaubeiträge jetzt aussetzen und schnellstmöglich abschaffen

Der derzeitige Streit über die Straßenausbaubeiträge innerhalb der Regierungskoalition veranlasst die Fraktion DIE LINKE, zur kommenden Landtagssitzung einen Antrag einzubringen, mit dem wir eine rechtliche Regelung fordern, Straßenausbaubeiträge vorübergehend auszusetzen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Guido Henke

Tempolimit-Diskussion lenkt von wirksamen Maßnahmen für Verkehrswende und Klimaschutz ab

Zur aktuellen Tempolimit-Diskussion der Bundesregierung erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke:  Weiterlesen


Swen Knöchel

Haushaltsabschluss 2018 - Große Hamsterfahrt der Landesregierung

Finanzminister Schröder hat heute den Haushaltsabschluss 2018 vorgestellt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel:  Weiterlesen


Swen Knöchel

Offene Rechnungen nach Reformationsjubiläum: Wer bestellt, muss zahlen!

Ministerpräsident Haseloff und zahlreiche Landespolitiker haben sich im Lutherjahr gesonnt. Das große Jubiläum war teuer und von der Landesregierung gewollt. Nachdem Pomp und Rauch verzogen waren, haben Stadt und Landkreis Wittenberg ihre Schlussrechnungen gestellt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Landesregierung ruiniert Hochschul- und Wissenschaftslandschaft

Zu Medienberichten über die Sparpolitik der Landesregierung im Hochschulbereich erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange: Die Folgen der verantwortungslosen Politik der Landesregierung für die Hochschul- und Wissenschaftslandschaft Sachsen-Anhalts werden immer spürbarer (...). Weiterlesen


Wirtschaft stagniert, Wachstum fällt aus, Landesregierung spricht von „stabil“

Zu den heute veröffentlichten Daten für das Wirtschaftswachstum im 1. Halbjahr 2015 bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: „Man mag es drehen und wenden, wie es beliebt – das Wirtschaftswachstum in Sachsen-Anhalt stagniert, preisbereinigt ist das Bruttoinlandsprodukt im 1. Halbjahr 2015 nach Angaben des Statistischen Landesamtes um exakt... Weiterlesen


Kommunen unbürokratisch und zügig Zugang zu bereitstehenden KfW-Mitteln ermöglichen

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) unterstützt Kommunen bei der Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: „Es ist erfreulich, dass die KfW mit einer Sonderförderung die Gemeinden, Städte und Landkreise bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen will. Im Rahmen... Weiterlesen


Herr Haseloff, Hände weg vom Mindestlohn!

Zur Forderung Ministerpräsident Haseloffs, Flüchtlinge vom gesetzlichen Mindestlohn auszunehmen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: „Der Ministerpräsident läuft Gefahr, mit deiner Forderung eine höchst gefährliche Debatte in Gang zu setzen. Es geht ja nicht allein um den Umstand, dass Herr Haseloff gerade Errungenschaften für... Weiterlesen